Schwetzingen beschleunigt Wohnungsbau durch Bauturbo
In Schwetzingen (Baden-Württemberg) soll es einfacher werden, neue Wohnungen zu bauen. Die Stadt nutzt dafür den sogenannten „Bauturbo“. Das ist eine Änderung im Baugesetzbuch, die es ermöglicht, Wohnraum zu schaffen, ohne dass jedes Mal ein langwieriger Bebauungsplan erstellt werden muss. Voraussetzung ist jedoch, dass die Gemeinde zustimmt.
Die neuen Regeln gelten fast nur für Wohnungen. Eine Ausnahme gibt es bei bestimmten Projekten, die bis 2030 befristet sind. Hier dürfen auch Einrichtungen für die Gesundheit, Kultur oder soziale Zwecke sowie kleine Läden für den täglichen Bedarf gebaut werden.
Wer in Schwetzingen ein solches Projekt plant, muss zuerst zum Baurechtsamt der Stadt. Bevor ein offizieller Antrag gestellt wird, ist ein Abstimmungsgespräch nötig. Die Planer müssen ihre Ideen vorstellen und zeigen, dass sie zu den städtebaulichen Kriterien der Stadt passen.
Die Unterlagen müssen digital an [email protected] geschickt werden. Dazu gehören ein Lageplan, Ansichten aus allen vier Himmelsrichtungen und ein Freiflächenplan. Zudem muss schriftlich festgehalten werden, wie groß die Wohnfläche ist, wie viele Einheiten geplant sind und warum die Abweichungen vom normalen Baurecht nötig sind. Bei Projekten im Außenbereich ist zusätzlich eine Prüfung der Umweltauswirkungen durch ein Fachbüro erforderlich.
Das Ganze kostet Geld. Neben den normalen Baugenehmigungsgebühren fallen für den Bauturbo zusätzliche Gebühren in Höhe von 5.000 Euro oder 7.500 Euro an.
Am Ende entscheidet der Gemeinderat. Zuvor berät der Technische Ausschuss über das Vorhaben. Der Gemeinderat gibt sein Okay nur, wenn das Projekt in die städtebauliche Entwicklung der Stadt passt. Es gibt keinen Rechtsanspruch auf diese Zustimmung. Die Stadt kann also trotzdem darauf bestehen, dass ein ganz normales Bebauungsplanverfahren durchgeführt wird.
