München: Viele ungültige Stimmzettel bei Kommunalwahl

Bei der Stadtratswahl in München (Bayern) gab es eine beachtliche Zahl an Fehlern. Insgesamt waren 11.736 Stimmzettel ungültig. Das ist zwar nur ein Anteil von 2 Prozent aller abgegebenen Zettel, aber in der Summe eine große Menge. Im Vergleich zu anderen bayerischen Städten wie Nürnberg oder Augsburg liegt München jedoch gut da und hat einen geringeren Anteil an Fehlern.

Stadträtin Dr. Evelyne Menges von der CSU und den Freien Wählern wollte wissen, wie diese Fehler passieren. Die Stadt hat nun geantwortet. Ein großer Teil der ungültigen Zettel war schlichtweg leer. Das betraf 4.561 Menschen, bei denen entweder der Zettel leer war oder bei der Briefwahl gar kein Zettel im Umschlag lag.

Die restlichen 7.175 Zettel waren aus anderen Gründen ungültig. Oft war der Wille der Wähler nicht klar erkennbar. Manche haben zu viele Kreuze gemacht und damit die erlaubte Stimmenzahl überschritten. Andere haben einer Person mehr als die maximal erlaubten drei Stimmen gegeben. Auch Zusätze oder Kommentare auf dem Zettel führen dazu, dass die Stimme nicht zählt.

Die Stadt betont, dass man diese Fehler keiner bestimmten Partei zuordnen kann. In der Auswertung wird nur vermerkt, dass der Zettel ungültig ist.

Um die Fehler in Zukunft zu senken, setzt die Stadt auf Technik. Bei der letzten Wahl wurde ein digitales Tool zur Auswertung der Zettel getestet. Das soll die Wahlhelfer unterstützen. Das Ziel ist es, dieses System ab 2028 bei allen Wahlen und Abstimmungen in München einzusetzen.

Die ungültigen Stimmzettel wurden bereits vom Wahlausschuss geprüft und gehen nun an die Aufsichtsbehörde.