München: Millionen aus Radweg-Topf nicht genutzt

In München (Bayern) gibt es eine sogenannte Nahmobilitätspauschale. Damit soll der Fuß- und Radverkehr in der Stadt verbessert werden. Zwischen 2020 und 2024 standen dafür insgesamt 125 Millionen Euro zur Verfügung – das waren jedes Jahr 25 Millionen Euro.

Jetzt kam heraus, dass nicht das gesamte Geld ankam. Zwar hat das Baureferat den Großteil der Summe, etwa 108,5 Millionen Euro, für seine Projekte verbraucht. Doch in anderen städtischen Ämtern lief es anders. Insgesamt blieben 6,56 Millionen Euro ungenutzt. Das Geld floss nicht in die Straßen, sondern ging zurück an die Stadtkämmerei und verfiel.

Besonders beim Mobilitätsreferat gab es Probleme. Dort wurden zwar über 14 Millionen Euro eingeplant, aber nur etwa 9,3 Millionen Euro tatsächlich ausgegeben. Die Gründe dafür sind banal: Einige Projekte wurden nicht weiterverfolgt oder absichtlich gestoppt, um Geld zu sparen. Zudem fehlte es an Personal. Viele Stellen wurden nicht besetzt, weshalb die Mitarbeiter die geplanten Arbeiten nicht schaffen konnten.

Die CSU-Fraktion und die Freien Wähler hatten diese Fragen gestellt, weil sie in den Rechenschaftsberichten Unstimmigkeiten bei den Buchungen bemerkt hatten. Die Stadt räumt nun ein, dass die Mittel nicht vollständig ausgeschöpft wurden.

Das Mobilitätsreferat will seine internen Abläufe nun verbessern. Ziel ist es, dass die Planung in Zukunft besser mit dem tatsächlichen Geldfluss übereinstimmt, damit solche Summen nicht mehr einfach verfallen. Weitere Details zu den konkret ausgefallenen Projekten liegen bislang nicht vor.