Bundespolizei weist sieben Menschen an der Grenze ab

Am Montag gegen 15.30 Uhr kontrollierten Beamte der Bundespolizei am Grenzübergang Podrosche (Landkreis Görlitz, Sachsen) eine Familie aus Aserbaidschan. Der 37-jährige Vater, seine 31-jährige Frau und die beiden Kinder im Alter von fünf und sieben Jahren reisten in einem Auto mit ukrainischem Kennzeichen ein.

Die Familie zeigte bei der Kontrolle ihre Reisepässe und deutsche Aufenthaltstitel vor. Auf den ersten Blick sahen die Dokumente noch gültig aus. Doch als die Polizisten die Daten in ihren Systemen prüften, kam die Wahrheit ans Licht: Die Familie hatte Deutschland bereits vor über einem Jahr verlassen und seitdem dauerhaft im Ausland gelebt. Weil sie so lange weg waren, waren ihre Aufenthaltstitel eigentlich schon längst ungültig. Die Familie wollte nun wieder für längere Zeit nach Deutschland kommen.

Die Beamten nahmen die Dokumente ein und verweigerten der Familie die Einreise. Da die Voraussetzungen für den Aufenthalt im Land nicht mehr erfüllt waren, schickte die Polizei die Eltern und Kinder zurück nach Polen.

Insgesamt sieben Menschen wurden innerhalb von 24 Stunden von der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf an der Grenze gestoppt. Neben der Familie aus Aserbaidschan handelte es sich in drei weiteren Fällen um ukrainische Staatsangehörige. Diese wurden in Görlitz (Sachsen) und Hagenwerder (Sachsen) kontrolliert. Einige von ihnen hatten nur noch abgelaufene polnische Aufenthaltstitel dabei. Auch diese Menschen durften nicht einreisen und wurden nach Polen zurückgewiesen.

Die Bundespolizei hat gegen alle sieben Menschen Strafverfahren wegen unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthalts eingeleitet. Ob und inwieweit sich die Betroffenen strafbar gemacht haben, klärt nun die Staatsanwaltschaft. Es gilt die Unschuldsvermutung.