Thüringen: Landtagsneuwahlen 2021 fallen doch aus

Eigentlich sollte Thüringen am 26. September 2021 erneut an die Urnen gehen. Das Ziel war klar: Die Minderheitsregierung aus der Linken, der SPD und den Grünen wollte durch Neuwahlen eine stabilere Mehrheit im Parlament bekommen. Doch dieser Plan ist nun endgültig vom Tisch.

Die Regierungsfraktionen gaben am 16. Juli 2021 in einer Pressekonferenz bekannt, dass sie den Antrag auf Auflösung des Landtages zurückziehen. Damit finden die geplanten Neuwahlen nicht statt.

Das Problem war die Mathematik im Parlament. Für eine Auflösung des Landtages waren zwei Drittel der Stimmen nötig, also insgesamt 60 Ja-Stimmen. Die Regierung war sich jedoch nicht sicher, ob sie diese Zahl ohne die Hilfe der AfD erreichen würde. Die AfD hatte bereits deutlich gemacht, dass sie gegen die Auflösung ist.

Zusätzlich sorgte Streit innerhalb der CDU für Probleme. Vier Abgeordnete der CDU hatten öffentlich erklärt, dass sie gegen vorgezogene Wahlen sind. Sie sahen darin nur eine Übergangslösung, die den Wählern nicht helfe. Ohne diese vier Stimmen wären die Befürworter nur auf 59 Stimmen gekommen – genau eine Stimme zu wenig für die notwendige Mehrheit.

Da die Fronten verhärtet waren, kam es am Montag nicht zur Abstimmung im Landtag. Die Politiker haben das Vorhaben kurzerhand beendet, bevor es offiziell scheitern konnte.

Weitere Angaben liegen bislang nicht vor.