Schöneiche bei Berlin: So können Bürger mitbestimmen

Wer in Schöneiche (Landkreis Oder-Spree, Brandenburg) lebt und arbeiten möchte, hat viele Möglichkeiten, das Dorf mitzugestalten. Die Gemeinde bietet verschiedene Wege an, damit die Menschen vor Ort bei Entscheidungen mitreden können.

Für schnelle Meldungen gibt es das Internetportal „Maerker“. Dort können Einwohner direkt aufmerksam machen, wenn die Infrastruktur Mängel aufweist oder es Gefahren im Ort gibt.

Wer größere Themen anpacken will, kann einen Einwohnerantrag stellen. Das geht ab 16 Jahren. Wenn drei Prozent der Berechtigten unterschreiben, muss die Gemeindevertretung das Thema in der nächsten Sitzung besprechen. Es gibt zudem die Möglichkeit einer Petition. Hier können Beschwerden oder Vorschläge schriftlich oder per Mail eingereicht werden. Die Gemeinde antwortet innerhalb von vier Wochen.

Besonders wirksam sind Bürgerbegehren. Wenn genug Leute unterschreiben, kann ein Bürgerentscheid erzwungen werden. Das betrifft Dinge, die normalerweise die Gemeindevertretung oder der Hauptausschuss entscheiden. Wer gegen einen bereits gefassten Beschluss vorgehen will, muss dies innerhalb von acht Wochen tun.

Auch finanziell kann man mitreden: Beim jährlichen Bürgerhaushalt können Vorschläge eingereicht werden, wofür mindestens 25.000 Euro im nächsten Jahr ausgegeben werden sollen. Die Einwohner stimmen dann darüber ab, auch wenn das Ergebnis für die Gemeindevertretung nicht bindend ist.

Für bestimmte Gruppen gibt es Beiräte, zum Beispiel für Senioren, Jugendliche oder zum Thema Klima. Diese Mitglieder beraten die Gemeinde ehrenamtlich und bekommen für ihre Sitzungen ein Geld. Kinder und Jugendliche haben eigene Wege: In Grundschulen und im KiJuZe gibt es Briefkästen für Wünsche und Kritik. Ab 12 Jahren kann man im Jugendbeirat mitmachen, zudem gibt es einmal im Jahr eine Kinderkonferenz.

Wer direkt mit der Politik sprechen will, kann die Einwohnerfragestunde bei öffentlichen Sitzungen nutzen. Dort darf man bis zu fünf Minuten lang Fragen stellen oder Anregungen geben. Zudem findet mindestens einmal im Jahr ein Gemeindeforum für den offenen Austausch statt. Termine beim Bürgermeister können jederzeit über sein Büro vereinbart werden.

Bei Bauvorhaben oder neuen Straßen wird die Öffentlichkeit meist vorab informiert. Pläne liegen dann im Rathaus aus oder sind online einsehbar. Wer Kritik oder Wünsche hat, sollte diese fristgerecht einreichen, damit sie bei der Entscheidung berücksichtigt werden.

Wer Fragen zu den verschiedenen Möglichkeiten hat, kann sich an Frau Gast in der Gemeindeverwaltung wenden.