Schöneiche: So können Bürger die Gemeinde mitgestalten
In Schöneiche (Landkreis Oder-Spree, Brandenburg) gibt es viele Wege, wie die Menschen vor Ort Einfluss auf die Politik nehmen können. Die Gemeindeverwaltung möchte, dass die Bürger sich einbringen – egal ob ehrenamtlich oder über offizielle Anträge.
Wer eine bestimmte Sache im Ort ansprechen will, kann einen Einwohnerantrag stellen. Das geht ab 16 Jahren. Wenn drei Prozent der Wahlberechtigten unterschreiben, muss die Gemeindevertretung das Thema in der nächsten Sitzung besprechen. Wer einfach nur eine Bitte, eine Beschwerde oder einen Vorschlag hat, kann eine sogenannte Petition einreichen. Die Gemeinde antwortet dann innerhalb von vier Wochen.
Für größere Themen gibt es das Bürgerbegehren. Damit kann man einen Bürgerentscheid erzwingen. Wenn zehn Prozent der Bürger unterschreiben, wird die Sache zur Abstimmung gestellt. Es gibt zwei Arten: Man kann entweder selbst ein Thema anstoßen oder gegen einen bereits gefassten Beschluss der Gemeinde vorgehen. Letzteres muss innerhalb von acht Wochen nach der Bekanntgabe passieren.
Auch beim Geld dürfen die Bewohner mitmischen. Über den Bürgerhaushalt kann man das ganze Jahr über Vorschläge einreichen, wofür mindestens 25.000 Euro im nächsten Jahr ausgegeben werden sollen. Einmal im Jahr wird dann abgestimmt, wobei die Ergebnisse für die Politik nicht bindend sind.
Wer sich langfristig engagieren will, kann in einen der sechs Beiräte gehen. Es gibt Gruppen für Senioren, Jugendliche, das Klima, die Ortschronik, für Visionen oder die Arbeitsgruppe zum Bürgerhaushalt. Die Mitglieder bekommen für ihre Sitzungen ein Geld. Wer jünger ist, hat eigene Chancen: Kinder und Jugendliche können ihre Wünsche in Briefkästen in den Grundschulen oder im KiJuZe einwerfen. Ab 12 Jahren ist der Weg in den Jugendbeirat offen, zudem gibt es einmal im Jahr eine Kinderkonferenz.
Für den direkten Kontakt gibt es die Einwohnerfragestunde bei öffentlichen Sitzungen. Hier darf jeder, der in Schöneiche wohnt, kurze Fragen stellen oder Anregungen geben. Wer ein persönliches Gespräch mit dem Bürgermeister möchte, kann über dessen Büro einen Termin vereinbaren. Feste Sprechzeiten gibt es nicht.
Wenn es um Baupläne oder neue Straßen geht, informiert die Gemeinde die Betroffenen vorab über das Amtsblatt, die Homepage oder Aushänge. Wer Mängel an der Infrastruktur oder Gefahren im Ort entdeckt, kann diese einfach über das Internetportal „Maerker“ melden.
Bei Fragen zu den verschiedenen Möglichkeiten der Beteiligung hilft in der Gemeindeverwaltung Frau Gast weiter.
