Regensburg: Schrotthändler wegen Sozialbetrugs verurteilt

Ein Schrotthändler aus dem Landkreis Regensburg (Bayern) hat das System über drei Jahre lang ausgetrickst. Er führte sein Geschäft und verdiente damit Geld, erzählte das dem Jobcenter aber nicht. Stattdessen beantragte er Sozialleistungen. Zuerst bezog er Arbeitslosengeld II, später stieg er auf das Bürgergeld um.

Die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit vom Hauptzollamt Regensburg kamen dem Mann jedoch auf die Spur. Bei ihren Ermittlungen fanden sie heraus, dass der Unternehmer seine Einnahmen aus dem Schrotthandel verschwiegen hatte. Weil er seine Einkünfte nicht angab, zahlte das Jobcenter Geld aus, das ihm eigentlich nicht zustand. Insgesamt entstand dem Staat ein Schaden von rund 45.000 Euro.

Das Amtsgericht Regensburg hat den Fall nun beendet. Der Mann wurde wegen Betrugs zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt. Er muss jedoch nicht ins Gefängnis, da die Strafe zur Bewährung ausgesetzt wurde. Das bedeutet, er bleibt auf freiem Fuß, solange er sich an die Auflagen hält.

Zusätzlich zur Strafe wird es für den Verurteilten teuer. Er muss die gesamten Verfahrenskosten übernehmen. Außerdem ist er verpflichtet, die rund 45.000 Euro, die er zu Unrecht erhalten hat, an den Staat zurückzuzahlen.

Das Urteil ist rechtskräftig, womit das Verfahren abgeschlossen ist.