München: Keine alten Verbote für die Erdbeerwiese
In München (Bayern) gibt es Streit um die sogenannte Erdbeerwiese. Das Gebiet liegt an der Bauseweinallee und der Weinschenkstraße. Einige Anwohner waren überzeugt, dass die Stadt die Flächen vor etwa 50 Jahren unter einer bestimmten Bedingung gekauft hat. Die Idee: Die Wiesen sollten dauerhaft als Grünfläche oder Landschaftsschutzgebiet erhalten bleiben und niemals bebaut werden.
Stadtrat Dirk Höpner von der München-Liste wollte deshalb genau wissen, was in den alten Kaufverträgen aus den 1970er Jahren steht. Die Stadtverwaltung musste erst tief in den Archiven graben, um die Dokumente zu finden. Nun liegt die Antwort vor: Es gibt keine solchen Verbote.
In den Verträgen wurde nicht festgelegt, dass die Flächen Grünflächen bleiben müssen. Es gibt weder schriftliche Nebenabreden noch Einträge im Grundbuch, die eine Bebauung verhindern würden. Die Stadt ist also rechtlich nicht an die alten Versprechen gebunden, die die Anwohner für wahr hielten.
Das hat direkte Folgen für die Zukunft des Viertels. Aktuell läuft ein Planverfahren für die Bauleitplanung. Da es keine rechtlichen Hindernisse im Grundbuch gibt, kann die Stadt die Flächen nun theoretisch umwidmen. Das bedeutet, dass dort in Zukunft Sportanlagen oder andere Sondernutzungen entstehen könnten.
Wer die Details selbst prüfen möchte, kann Akteneinsicht beantragen. Die Stadtverwaltung lässt die Kaufverträge und Unterlagen einsehen, sofern der Datenschutz das zulässt.
Quelle: München – zur Originalmeldung