Milliarden für Hessen: Kommunen modernisieren ihre Infrastruktur

Hessens Städte und Gemeinden bekommen eine enorme Summe Geld für ihre Infrastruktur. Insgesamt fließen rund 4,7 Milliarden Euro aus einem Sondervermögen des Bundes direkt an die Kommunen. Das Land Hessen erhält insgesamt etwa 7,4 Milliarden Euro, behält aber einen Teil für die Modernisierung von Krankenhäusern ein. Der Rest geht an die Städte, Gemeinden und Landkreise.

Der Startschuss ist bereits gefallen. Im Juli wurden die ersten Projekte auf die Förderliste gesetzt. In Rotenburg an der Fulda (Hessen) und Aßlar (Hessen) geht es nun konkret los. Dort fließen fast 10 Millionen Euro in die Sanierung von Straßen, ein neues Fahrzeug für den Winterdienst und den Bau eines neuen Feuerwehrhauses. Damit wird vor Ort vor allem der Brandschutz und der Bevölkerungsschutz verbessert.

Damit das Geld fließt, müssen die Kommunen einen Vertrag mit der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) unterschreiben. Das geht mittlerweile schnell: Über 80 Prozent aller Kommunen haben die Verträge bereits während der Sommerferien unterzeichnet. Um den Papierkram zu reduzieren, soll noch in diesem Quartal ein digitales Portal starten. Dann können Projekte einfach online angemeldet und die Gelder abgerufen werden.

Die Kommunen können das Geld weitgehend frei entscheiden. Es gibt verschiedene Bereiche, in die investiert werden darf: Neben Straßen und Brücken gehören dazu auch Schulen, Kitas, die Kanalisation, digitale Netze oder Sportanlagen. Wichtig ist nur, dass die Projekte im Zeitraum zwischen dem 1. Januar 2025 und dem 31. Dezember 2042 umgesetzt werden. Die Städte können sogar schon mit der Planung oder dem Bau beginnen, bevor der offizielle Antrag gestellt wurde.

Die Verteilung der Summen erfolgt in zwei Etappen. Zuerst werden drei Milliarden Euro verteilt. Eine weitere Tranche von 1,7 Milliarden Euro folgt voraussichtlich im Jahr 2029. Wie viel Geld eine einzelne Stadt bekommt, hängt vor allem von der Einwohnerzahl und der finanziellen Lage der Kommune ab.

Wer genau wissen will, wie viel Geld die eigene Stadt aus der ersten Runde bekommt, kann dies in der interaktiven Kommunalfinanzkarte des Finanzministeriums einsehen. Die Liste der geförderten Projekte wird zudem jeden Monat aktualisiert.