Milliarden-Förderung für hessische Kommunen startet
Hessische Städte und Gemeinden bekommen eine massive Finanzspritze für ihre Infrastruktur. Insgesamt fließen rund 4,7 Milliarden Euro aus einem Sondervermögen des Bundes direkt an die Kommunen. Das Land Hessen gibt damit 63 Prozent der ihm zugesprochenen Gesamtsumme von 7,4 Milliarden Euro an die unteren Ebenen weiter.
Der Startschuss ist bereits gefallen. Im Juli wurden die ersten Projekte auf die Förderliste gesetzt. In Rotenburg an der Fulda (Hessen) und Aßlar (Hessen) geht es nun konkret los. Dort fließen fast 10 Millionen Euro in die Sanierung von Straßen, ein neues Fahrzeug für den Winterdienst und den Bau eines neuen Feuerwehrhauses, um den Brandschutz vor Ort zu verbessern.
Damit die Kommunen das Geld bekommen, müssen sie einen Vertrag mit der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) unterschreiben. Das haben bereits 371 von 442 Kommunen erledigt. Damit sind über 80 Prozent der Städte und Landkreise startklar. Um den Papierkram zu reduzieren, soll noch in diesem Quartal ein digitales Portal starten. Über dieses Portal können die Gemeinden ihre Projekte anmelden und das Geld abrufen.
Die Verteilung der Summen erfolgt nach der Einwohnerzahl und der finanziellen Lage der jeweiligen Kommune. Das Geld wird in zwei Etappen ausgezahlt: Zuerst fließen drei Milliarden Euro, weitere 1,7 Milliarden Euro sollen voraussichtlich im Jahr 2029 folgen. Die Kommunen können das Geld für viele Bereiche nutzen, etwa für Schulen, Kitas, digitale Netze, die Kanalisation oder Sportanlagen. Die Projekte müssen im Zeitraum zwischen dem 1. Januar 2025 und dem 31. Dezember 2042 umgesetzt werden.
Welche weiteren Projekte auf die Förderliste kommen, wird in den nächsten Monaten deutlich. Die Liste der geförderten Maßnahmen wird vom Finanzministerium monatlich aktualisiert.
