Leverkusen wehrt sich gegen höhere LVR-Umlage

Die Stadt Leverkusen (Nordrhein-Westfalen) sieht sich mit einer möglichen finanziellen Mehrbelastung konfrontiert. Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) plant, die Umlage zu erhöhen. Für die Stadt bedeutet das: Wenn das passiert, steigt der Druck auf den städtischen Haushalt weiter an.

Das kommt zur ungünstigen Zeit. Leverkusen steckt mitten in einem langfristigen Sparplan. Über einen Zeitraum von zwölf Jahren muss die Stadt im Rahmen eines Haushaltssicherungskonzeptes massiv einsparen und strukturelle Änderungen vornehmen, um die Finanzen wieder stabil zu bekommen.

Oberbürgermeister Stefan Hebbel betont, dass die Herausforderungen nach der Wahl historisch groß seien. Der Haushalt für das Jahr 2026 wurde zwar bereits aufgestellt und liegt nun zur Genehmigung bei der Bezirksregierung, doch der Sparzwang bleibe enorm. Um die Zahlen zu retten, müsse die Stadt Einnahmen steigern, zum Beispiel durch höhere Steuern, und gleichzeitig die Ausgaben senken. Das treffe unter anderem auch die eigenen Mitarbeiter der Stadtverwaltung.

Hebbel kritisiert, dass Kostensteigerungen von anderen Ebenen immer wieder an die Kommunen weitergereicht würden. Er fordert deshalb strukturelle Änderungen auf Landesebene. Die Städte könnten nicht dauerhaft durch Steuererhöhungen oder den Abbau von Leistungen für die Kosten anderer Verbände aufkommen.

Bisher ist die Erhöhung der Umlage noch nicht beschlossen. Leverkusen will sich daher in den kommenden Beratungen dafür einsetzen, dass die angespannte Lage der Stadt und anderer Kommunen berücksichtigt wird. Die geplante Entwicklung soll kritisch geprüft werden, um Lösungen zu finden, die für beide Seiten tragbar sind.

Um mehr Gewicht zu bekommen, hat sich Leverkusen mit anderen Städten zusammengeschlossen. Gemeinsam mit Köln, Düsseldorf, Wuppertal, Oberhausen, Remscheid und Solingen hat die Stadt ein Schreiben an den LVR geschickt, um den gemeinsamen Standpunkt deutlich zu machen.