Thüringen stoppt Kreisreform: Was bedeutet das für Dobitschen

In der Nacht zum 1. Dezember 2017 hat der Koalitionsausschuss im Thüringer Landtag entschieden: Die umstrittene Kreisgebietsreform wird gestoppt. Eigentlich sollten Landkreise künftig mindestens 130.000 Einwohner haben und kreisfreie Städte mindestens 100.000. Das hätte bedeutet, dass die Zahl der Kreise im Freistaat mehr als halbiert worden wäre.

Ministerpräsident Bodo Ramelow bestätigte, dass es vorerst keine neuen Gesetze zu diesem Thema geben wird. Das Innenministerium will zwar einige Aufgaben landkreisübergreifend organisieren, aber die großen neuen Grenzziehungen sind erst einmal gestoppt.

Bei den Gemeinden sieht es etwas anders aus. Die Reform auf Gemeindeebene läuft weiter. Wer sich bis zum 31. März 2018 freiwillig zusammenschließt, bekommt eine sogenannte Hochzeitsprämie. Diese wird nun von 100 Euro auf 200 Euro pro Einwohner verdoppelt. Das Modell der Verbandsgemeinden, das Innenminister Georg Meier (SPD) vorgeschlagen hatte, ist vorerst wieder aus den Planungen verschwunden.

Auch die Kommunalordnung soll bis zum Sommer 2018 geändert werden. Das macht es für Gemeinden einfacher, Verwaltungsgemeinschaften zu verlassen, da die sogenannte doppelte Mehrheit dann nicht mehr nötig ist.

In Dobitschen (Landkreis Altenburger Land, Thüringen) sieht man die Entscheidung positiv. Der Bürgermeister und der Gemeinderat hatten schon seit Jahren öffentlich gefordert, dass Veränderungen von unten wachsen müssen und nicht von oben verordnet werden. Dass diese Meinung nun bestätigt wurde, ist ein Erfolg für die lokale Politik.

Wie die Landesregierung den Rückschlag bei ihrem zentralen Reformprojekt nun verkraftet, bleibt abzuwarten. Die Ermittlungen und Diskussionen über die zukünftige Struktur der Verwaltung dauern an.