Thüringen: Landtagsneuwahlen im September fallen aus

In Thüringen gibt es keine Neuwahlen am 26. September 2021. Die Fraktionen der Minderheitsregierung – Die Linke, SPD und die Grünen – hatten den Plan, den Landtag aufzulösen, am 16. Juli 2021 in einer Pressekonferenz offiziell gestoppt. Der entsprechende Antrag wurde zurückgezogen.

Der Grund für das Scheitern war ein Rechenproblem im Parlament. Für die Auflösung des Landtages hätten zwei Drittel der Abgeordneten zustimmen müssen. Das sind insgesamt 60 Stimmen. Die Regierungsfraktionen wollten dieses Ergebnis erreichen, ohne auf die Unterstützung der AfD angewiesen zu sein. Doch das klappte nicht.

Schon im Mai gab es erste Probleme. Vier Abgeordnete der CDU hatten öffentlich erklärt, dass sie gegen die Auflösung seien. Sie sahen keinen Grund für vorgezogene Wahlen und wollten keine bloße Übergangslösung. Da auch die FDP ablehnte, fehlte es am Ende an der nötigen Mehrheit. Ohne die vier CDU-Stimmen kämen die Befürworter nur auf 59 Stimmen – also genau eine Stimme zu wenig.

Ursprünglich sollte die Auflösung bereits im April passieren, wurde dann aber wegen der Corona-Situation auf Juli verschoben. Ziel der Neuwahlen wäre es gewesen, die aktuelle Situation der Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow zu beenden und klarere Mehrheitsverhältnisse im Landtag zu schaffen.

Da die Abstimmung am Montag nun nicht mehr stattfindet, bleibt die aktuelle Sitzverteilung im Landtag bestehen. Weitere Angaben zum weiteren Vorgehen der Fraktionen liegen bislang nicht vor.