Lüneburg verbietet Kiosken nächtlichen Alkoholverkauf

In Lüneburg (Niedersachsen) gibt es ab sofort neue Regeln für Kioske in der Nähe des Stintmarktes. Drei Betreiber dürfen zwischen 22 Uhr abends und 6 Uhr morgens keinen Alkohol mehr an ihre Kunden verkaufen. Die Stadt will damit vor allem den Anwohnern rund um die Straße Am Berge mehr Ruhe verschaffen.

Der Grund für das Verbot ist der massive Lärm. Der kommunale Ordnungsdienst und viele Anwohner haben gemeldet, dass die Situation nicht mehr tragbar sei. Zwar machen die Kioske selbst keinen Lärm, aber ihre Kunden schon. Viele kaufen sich dort den Alkohol und trinken ihn direkt vor Ort. Das führt laut Ordnungsdezernent Markus Moßmann oft zu lautem Grölen und Streit in Gruppen, sodass die Menschen in der Nachbarschaft nicht mehr schlafen können.

Die Stadt stützt sich dabei auf das Bundesimmissionsschutzgesetz. Darin steht, dass Betreiber dafür sorgen müssen, dass ihre Geschäfte keine schädlichen Auswirkungen wie Lärm auf die Umgebung haben. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat bereits im Jahr 2020 entschieden, dass ein solches Verkaufsverbot ein erlaubtes Mittel gegen den Lärm ist. Ähnliche Verbote gab es in der Stadt schon einmal im Jahr 2021.

Das aktuelle Verbot ist zunächst befristet. Es gilt für die warme Jahreszeit bis zum 31. Oktober. Wenn es dann immer noch Probleme gibt, kann die Stadt die Regelung verlängern.