Gemeinden rund um Schmölln planen Fusion

In der Region rund um Schmölln (Landkreis Altenburger Land, Thüringen) gibt es Bewegung bei den Gemeindegrenzen. Mehrere Orte haben sich dazu entschieden, in die Stadt eingegliedert zu werden. So stimmten die Gemeinderäte von Nöbdenitz, Drogen und Altkirchen einstimmig für einen Vertrag, der den Zusammenschluss mit Schmölln vorsieht.

Besonders in der Verwaltungsgemeinschaft Altenburger Land mit Sitz in Mehna könnte das Folgen haben. Wenn Altkirchen und Drogen tatsächlich gehen, verliert der Verband etwa 1.000 Einwohner. Das sind rund 20 Prozent der gesamten Bevölkerung. Auch für Dobitschen könnte das bedeuten, dass sich die Strukturen ändern, obwohl der dortige Gemeinderat selbst gar nicht über einen Wechsel entschieden hat.

Ähnliche Pläne gibt es in der Verwaltungsgemeinschaft Oberes Sprottetal. Hier will Nöbdenitz zu Schmölln wechseln. In Wildenbörten wird über einen ähnlichen Schritt beraten; dort findet die Abstimmung am 27. März 2018 statt. Sollte das klappen, würde dieser Verband massiv Einwohner verlieren – von etwa 3.000 auf nur noch 900 Menschen.

Nicht überall klappt der Plan. In Langenleuba-Niederhain (VG Wieratal) wurde am 13. März 2018 ein früherer Beschluss zur Eingemeindung nach Nobitz wieder aufgehoben. Die Gemeinde will nun doch wieder selbstständig bleiben.

Damit die Fusionen mit Schmölln endgültig werden, muss der Thüringer Landtag noch ein Gesetz verabschieden. Zudem gibt es ein rechtliches Problem: Aktuell können Gemeinden nicht so einfach aus einer Verwaltungsgemeinschaft austreten. Dafür wird eine sogenannte doppelte Mehrheit benötigt, die in einigen Fällen kaum zu erreichen ist. Die Landesregierung arbeitet deshalb bereits an einer Gesetzesänderung, um den Weg für die Fusionen frei zu machen.