Freiburg: Hohe Bußgelder wegen illegaler Leiharbeit
Das Hauptzollamt Lörrach hat ein Transportunternehmen im Raum Freiburg (Baden-Württemberg) genau unter die Lupe genommen. Bei der Prüfung kam heraus, dass die Firma vierzig ausländische Fahrer beschäftigt hatte. Das Problem dabei: Die Männer arbeiteten als Leiharbeiter, aber es gab dafür keine offizielle Erlaubnis.
Die Fahrer waren eigentlich bei zwei litauischen Fuhrunternehmen angestellt. In der Praxis lief es aber anders ab. Die Männer waren komplett in den Betrieb der deutschen Firma integriert und mussten nur auf deren Anweisungen hören. Der deutsche Unternehmer zahlte für jeden Fahrer eine feste Summe an die Firmen in Litauen. Von diesem Geld wurden dann die Löhne und die Sozialabgaben in Litauen bezahlt.
Die Geschäftsführerin der litauischen Firmen wusste genau, dass man für diese Art der Arbeitnehmerüberlassung eine Genehmigung der Bundesagentur für Arbeit braucht. Um das zu umgehen, benutzte sie einen Trick. Sie tarnte die Zusammenarbeit mit angeblichen Werkverträgen. Damit sollte es so aussehen, als wären die Arbeiter gar nicht Teil der Organisation des deutschen Betriebs.
Das Hauptzollamt Lörrach hat diesen Betrug nun bestraft. Die litauische Geschäftsführerin muss ein Bußgeld von 20.000 Euro zahlen. Der deutsche Unternehmer, der die Fahrer eingesetzt hat, wurde mit einem Bußgeld von 15.000 Euro belegt. Beide Bescheide sind mittlerweile rechtskräftig.
Die Ermittlungen des Hauptzollamts sind damit abgeschlossen.