Dobitschen: Streit um geplante Gebietsreform

In Dobitschen (Landkreis Altenburger Land, Thüringen) gibt es Ärger über die geplante Funktional- und Gebietsreform. Die Menschen vor Ort haben eine klare Vorstellung, wie es weitergehen soll: Sie würden gerne eine Verbindung zwischen der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Altenburger Land und der VG Oberes Sprottetal sehen. In den aktuellen Berichten der Presse scheint dieser Wunsch der Dobitschener jedoch kaum eine Rolle zu spielen.

Auch in anderen Gemeinden der Region, wie etwa in Heukewalde, herrscht Frust. Dort wollten die Bürger bei einer Versammlung über die Pläne diskutieren. Doch der Bürgermeister Maik Piewak konnte kaum Details nennen. Er hatte zwar den Entwurf des sogenannten Vorschaltgesetzes aus Erfurt erhalten, durfte aber auf Anweisung der Landesregierung nicht darüber sprechen. Das Schweigen soll so lange gelten, bis das Kabinett den Entwurf am 23. Februar in erster Lesung passiert hat.

Die Bürgermeister in der Region fühlen sich durch dieses Vorgehen entmündigt. Sie befürchten, dass kleine ländliche Gemeinden künftig nur noch für Brauchtum und Vereine zuständig sein werden, während die echte Macht in den Städten liegt. In Heukewalde und Jonaswalde gibt es deshalb den Plan, sich mit der VG Brahmetal zusammenzutun, um gemeinsam stärker zu sein. Alleine erreichen die Gemeinden nämlich nicht die geforderten 6000 Einwohner, die die Landesregierung als Richtwert festgelegt hat.

Selbst die VG-Chefin im Oberen Sprottental, Manuela Barth, bezeichnet den Informationsfluss aus Erfurt als merkwürdig. Sie konnte an den Gesetzesentwurf nur gelangen, weil jemand aus dem Städte- und Gemeindebund ihr ein Exemplar geliehen hat. Die Verantwortlichen vor Ort kritisieren, dass die Demokratie hier zu kurz komme, da man über Dinge entscheiden soll, deren genauen Inhalt man offiziell nicht kennen darf.

Ob und wie die Wünsche der Einwohner aus Dobitschen und den Nachbargemeinden in die endgültigen Pläne einfließen, bleibt abzuwarten. Die Ermittlungen der Politik dauern an.