Dobitschen: Neue Pläne für Gemeindezusammenschlüsse in Thüringen

In Thüringen wird über die Zukunft der kleinen Gemeinden diskutiert. Die Zeitung 'Thüringer Allgemeine' berichtete über neue Ansätze für eine sogenannte Verbandsgemeinde. Bisher sah ein Gesetz vor, dass Verwaltungsgemeinschaften zu großen Einheitsgemeinden werden müssen. Dagegen gab es massiven Widerstand, unter anderem sammelte der Verein 'Selbstverwaltung für Thüringen e.V.' rund 140.000 Unterschriften.

Das neue Modell der Verbandsgemeinde sieht vor, dass eine solche Einheit bis zum Jahr 2035 mindestens 8.000 Einwohner haben muss. Der große Vorteil für die kleinen Orte in Dobitschen (Landkreis Altenburger Land, Thüringen) und Umgebung: Die Mitgliedsgemeinden blieben formal selbstständig. Sie dürften ihren eigenen Haushalt und ihre eigenen Satzungen behalten. Auch die Bürgermeister und die Gemeinderäte würden bleiben.

Neu wäre jedoch ein direkt gewählter Verbandsbürgermeister und ein Verbandsgemeinderat. Einige Aufgaben müssten zwingend an die Verbandsgemeinde abgegeben werden. Das betrifft zum Beispiel den Bauhof, die Feuerwehr oder die Kindergärten. Bisher war eine solche Übertragung nur freiwillig möglich.

Auch bei den Landkreisen gibt es Überlegungen. Man schaut sich hier das Modell aus Niedersachsen an, wo die Stadt Göttingen Teil eines Großkreises wurde, aber trotzdem viel Selbstständigkeit behielt. In Thüringen hofft man so, dass Städte wie Jena, Weimar oder Gera ebenfalls zustimmen, in einen Kreis integriert zu werden.

Das Innenministerium hat diese Pläne bisher weder bestätigt noch kommentiert, da die Gespräche mit den Verbänden noch laufen. Sicher ist derzeit nur, dass bis 2019 keine Pflichtzusammenschlüsse kommen. Wer fusionieren will, kann das freiwillig tun. Die anstehenden Wahlen für Landräte und Bürgermeister finden noch in den aktuellen Strukturen statt.

Ob und inwieweit diese Ansätze tatsächlich in die endgültige Planung der Gebietsreform einfließen, bleibt abzuwarten.