Berlin: Wahlausschuss entscheidet über AfD-Zulassung in Spandau

In Berlin (Hauptstadt Deutschlands) wird am Donnerstag über eine wichtige Frage für die kommende Wahl am 20. September entschieden. Es geht darum, ob die AfD im Bezirk Spandau überhaupt kandidieren darf. Bisher hatte der Bezirkswahlausschuss in Spandau die Zulassung der Partei erlaubt. Doch gegen diesen Beschluss wurden zwei Beschwerden eingereicht.

Nun muss der Landeswahlausschuss unter der Leitung von Prof. Dr. Stephan Bröchler entscheiden, ob die Zulassung bestehen bleibt oder ob die Partei im Bezirk doch nicht antreten darf. Die Sitzung findet am 30. Juli 2026 um 10 Uhr statt. Treffpunkt ist der Saal 3111 in der Senatsverwaltung für Inneres und Sport in der Klosterstraße 47.

Die Sitzung ist öffentlich. Das bedeutet, dass jeder hingehen kann, solange im Saal noch Platz ist. Wer das Gebäude betritt, darf sich dort aber nicht frei bewegen. Mitarbeiter vom Landeswahlamt empfangen die Besucher an der Pforte und begleiten sie direkt in den Raum.

Ob die Beschwerden Erfolg haben und was das konkret für die Wahl im September bedeutet, wird erst nach der Sitzung feststehen. Weitere Informationen zu den Wahlen sind im Internet unter berlin.de/wahlen zu finden.