Berlin: Hohe THC-Werte führen zum Entzug des Führerscheins
Bei einer Verkehrskontrolle in Berlin (Hauptstadt und Land Berlin) wurden im Blut eines Pkw-Fahrers hohe THC-Werte gemessen. Diese Werte deuteten darauf hin, dass der Mann sehr häufig oder chronisch Cannabis konsumiert hatte.
Die Straßenverkehrsbehörde sah deshalb Grund zu bezweifeln, dass der Mann noch sicher am Straßenverkehr teilnehmen kann. Sie forderte ihn auf, ein medizinisch-psychologisches Gutachten vorzulegen. Der Fahrer kam dieser Aufforderung jedoch nicht nach. Daraufhin entzog die Behörde ihm den Führerschein.
Der Mann wehrte sich gegen diese Entscheidung und legte Eilantrag beim Verwaltungsgericht Berlin. Das Gericht wies den Antrag jedoch zurück. Die Richter begründeten dies damit, dass die Aufforderung zum Gutachten rechtmäßig war. Wer Cannabis missbräuchlich konsumiere, sei nicht fahrtüchtig. Das gelte auch dann, wenn die Droge ärztlich verordnet wurde, da dies nichts über die tatsächliche Fähigkeit ausage, ein Auto sicher zu steuern.
Das Gericht stellte klar, dass die Legalisierung von Cannabis hier keine Rolle spielt. Wer hohe Werte im Blut hat, könne vermutlich nicht mehr sicher zwischen dem Fahren und dem Konsum trennen.
Der Fahrer kann nun Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einlegen. Ob er dies tut, ist bislang nicht bekannt.