Zetel: Briefwahlunterlagen kommen später als geplant

In Zetel (Landkreis Friesland, Niedersachsen) läuft die Vorbereitung für die Landrats-Wahl nicht nach Plan. Eigentlich sollten die Unterlagen für die Briefwahl jetzt verschickt oder ausgegeben werden. Doch das passiert vorerst nicht.

Der Grund dafür ist ein Eilantrag. Ein Kandidat will unbedingt zur Wahl zugelassen werden, obwohl der Kreiswahlausschuss das zuvor abgelehnt hatte. Jetzt liegt die Entscheidung beim Verwaltungsgericht.

Die Gemeindeverwaltung hat sich entschieden, erst die Antwort vom Gericht abzuwarten. Man rechnet damit, dass die Entscheidung bis Ende der 34. Kalenderwoche vorliegt. Erst danach werden die Briefwahlunterlagen an die Bürger verschickt.

Die Gemeinde möchte so vermeiden, dass sie die Unterlagen doppelt verschicken muss. Das wäre nämlich der Fall, wenn das Gericht den Kandidaten nachträglich doch zulässt und alle Stimmzettel aktualisiert werden müssten.

Wer also auf seine Unterlagen wartet, muss sich noch ein paar Tage gedulden. Sobald das Gericht entschieden hat, geht der Versand los.