Tempelhof-Schöneberg überarbeitet Regeln für Bürgerbeteiligung
Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg (Berlin) gibt es neue Regeln dafür, wie Bürger sich an Entscheidungen beteiligen können. Die sogenannten Leitlinien für Bürgerbeteiligung wurden überarbeitet. Die erste Fassung stammte aus dem Mai 2022, doch seitdem habe sich viel verändert. Deshalb hat der sogenannte „Raum für Beteiligung“ die Texte geprüft und an die aktuelle Lage angepasst.
Ein wichtiger Teil der Neuerung ist der „Runde Tisch Beteiligung“. Das ist ein internes Gremium, das sich zweimal im Jahr trifft. Dort setzen sich Mitarbeiter der Bezirksverwaltung und Vertreter der Fraktionen aus der Bezirksverordnetenversammlung zusammen. Sie wollen Erfahrungen austauschen und überlegen, wie man die Beteiligung im Bezirk noch inklusiver machen kann, also mehr Menschen erreichen kann.
Bezirksbürgermeister Jörn Oltmann betont, dass die Beteiligung kein starres Regelwerk sein dürfe, sondern ein lebendiger Prozess sei. Die überarbeiteten Leitlinien sollen die Beteiligungskultur im Bezirk stärken.
Wer wissen will, was genau geändert wurde, kann die neuen Leitlinien auf der Internetseite des Bezirksamtes lesen. Es gibt eine lange Fassung und eine Kurzversion in einfacher Sprache. Alternativ kann man die Unterlagen ausgedruckt im „Raum für Beteiligung“ in der Dominicusstraße 11 abholen. Das Büro ist dienstags von 14 bis 17 Uhr und donnerstags von 14 bis 18 Uhr geöffnet.
Der „Raum für Beteiligung“ dient dabei als direkte Schnittstelle zwischen den Bürgern und der Verwaltung. Dort erhalten Interessierte Informationen darüber, welche Vorhaben im Bezirk geplant sind und wie man sich konkret einbringen kann.
