Steinfeld darf großes Flächenpaket kaufen

In Steinfeld (Landkreis Vechta, Niedersachsen) geht ein wichtiges Grundstücksgeschäft nun doch in die Wege. Eigentlich hatte der Verwaltungsausschuss schon am 15. Januar beschlossen, ein großes Paket an Flächen zu kaufen. Doch ein Mitglied des Rates war dagegen und legte Beschwerde ein.

Jetzt hat die Kommunalaufsicht des Landkreises Vechta entschieden: Die Gemeinde darf die Flächen kaufen. Die Beschwerde des Ratsmitglieds wurde abgewiesen. Es geht dabei um Grundstücke, die einer Familie aus Steinfeld gehören. Die Flächen liegen zum Teil im Süden der Gemeinde und teilweise auf dem Gebiet von Diepholz.

Die Gemeinde will die Flächen vor allem als Tauschobjekte nutzen. So kann sie im Gegenzug neue Gebiete für Wohnungen und Gewerbe bekommen. Außerdem möchte Steinfeld die Flächen eventuell selbst entwickeln oder als Ausgleichsflächen nutzen. Das Geld für den Kauf ist bereits im Haushalt für das Jahr 2026 eingeplant.

In dem Streit ging es vor allem darum, ob die Gemeinde hier wie ein Makler auftritt und ob der Preis zu hoch sei. Die Aufsichtsbehörde sagt dazu klar: Nein. Die Gemeinde kauft die Grundstücke für ihre eigenen Aufgaben. Da die Flächen für die Entwicklung des Ortes besonders wichtig sind, darf die Gemeinde auch mehr bezahlen als den normalen Bodenrichtwert, solange der Preis wirtschaftlich vertretbar ist.

Auch ein Vorwurf wegen Verwandtschaft wurde geprüft. Ein Ratsmitglied ist entfernt mit den Verkäufern verwandt. Die Behörde stellte jedoch fest, dass dies rechtlich erlaubt ist, da die Verwandtschaft nicht eng genug war, um ein Mitwirkungsverbot auszulösen.

Bürgermeister Sebastian Gehrold zeigt sich zufrieden. Er will das Geschäft nun schnell abschließen. Die neuen Flächen seien nötig, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und Platz für Firmen zu bieten, damit die Gemeinde zukunftsfähig bleibt. Zudem sieht er in der Entscheidung eine Bestätigung für die Arbeit der gewählten Ratsleute.