Schlat: Neue Regeln für Vereinsfeste und Gastronomie

Für Vereine in Schlat (Landkreis Göppingen, Baden-Württemberg) wird die Planung von Festen einfacher, aber auch strenger bei den Fristen. Grund ist ein neues Landesgaststättengesetz. Bisher brauchten die Vereine für den vorübergehenden Verkauf von Speisen und Getränken eine sogenannte Gestattung. Diese gibt es jetzt nicht mehr.

Stattdessen reicht künftig eine einfache Anzeige. Die Vereine müssen die Gemeinde Schlat lediglich mit einem Formular über ihre Veranstaltung informieren. Das Formular gibt es zum Download auf der Webseite der Gemeinde unter dem Punkt Verwaltung, Online-Dienste und Formulare.

Besonders wichtig ist dabei der Zeitpunkt: Die Anzeige muss spätestens zwei Wochen vor dem Fest bei der Gemeinde eingegangen sein. Diese Frist ist verbindend und wird nicht verlängert. Die Gemeinde rät deshalb dazu, das Papier schon einige Tage früher abzugeben, damit es gerade in der Urlaubszeit nicht zu Verzögerungen kommt. Wer zu spät dran ist, riskiert, dass das Fest nicht stattfinden darf.

Die Gemeinde schickt nach Erhalt der Anzeige eine kurze Bestätigung per E-Mail. Danach leitet sie die Infos an das Landratsamt Göppingen, die Polizei und das Veterinäramt weiter. Wenn alles passt, passiert danach nichts mehr. Es gibt keine separate Genehmigung oder Prüfungsmeldung mehr.

Ein solches vorübergehendes Gaststättengewerbe ist nur bei besonderen Anlässen erlaubt, wie etwa bei Volksfesten, Weihnachtsmärkten oder den jährlichen Vereinsfesten. Die zuständige Gaststättenbehörde kann allerdings immer noch Auflagen machen, zum Beispiel zur Sperrzeit oder zum Lärmschutz. In solchen Fällen können Gebühren anfallen. Die Vereine müssen sich zudem selbst über alle gesetzlichen Vorschriften informieren, da die Behörden nicht extra darauf hinweisen.