Prath: Keine Beschleunigung für wichtige Straßenprojekte

In der Loreley-Region gibt es mehrere große Baustellen, die seit Jahren feststecken. Es geht um die Sanierung der L 334 am Wellmicher Bach, den Bau der Mittelrheinbrücke zwischen St. Goarshausen-Wellmich und St. Goar-Fellen sowie die Ortsumgehung Braubach an der L 335. Der Bund hat nun ein Gesetz verabschiedet, mit dem wichtige Verkehrsprojekte schneller geplant und genehmigt werden sollen.

Bürgermeister Mike Weiland aus Prath (Rhein-Lahn-Kreis, Rheinland-Pfalz) sah darin eine Chance. Er schrieb an den rheinland-pfälzischen Verkehrsminister Achim Schwickert. Sein Wunsch: Das Land solle ähnliche Regeln einführen, damit auch die Landesprojekte in der Region schneller vorankommen.

Die Antwort des Ministers fiel jedoch enttäuschend aus. Schwickert stellte klar, dass die neuen Regeln des Bundes für Landes- und Kreisstraßen nicht gelten. Zwar sagte der Minister, dass die Landesregierung generell an einer Beschleunigung interessiert sei und die Verwaltungspraxis prüfe, doch konkrete neue Werkzeuge oder Gesetze für das Land stellte er nicht in Aussicht.

Für Bürgermeister Weiland ist das Ergebnis unbefriedigend. Besonders die langen Wartezeiten sind ein Problem. Bei der L 334 dauert es allein bis zum Baurecht etwa fünf Jahre. Ein einfaches „Machen“ sei bei solchen Projekten nicht möglich, so der Minister.

Weiland bedankt sich zwar für die schnelle Antwort, will das Thema aber nicht aufgeben. Er fordert konkrete Schritte statt bloßer Bestätigungen, wie wichtig die Projekte seien. Ein kleiner Hoffnungsschimmer bleibt: Der Minister hat zugesagt, nach weiteren Abstimmungen mit der UNESCO zur Ortsumgehung Braubach auf Einladung nach Braubach zu kommen.

Zusätzlich erwähnte der Bürgermeister die Absage des Bundesverkehrsministeriums für eine Güteralternativtrasse der Bahn. Er merkte an, dass sich das neue Beschleunigungsgesetz für die Region erst dann richtig gelohnt hätte, wenn man diese Absage noch einmal ins Positive drehen könnte.