Landau: Aufruf zu Gewalt gegen Bürgermeister

Am Mittwoch passierte es in Landau (Rheinland-Pfalz). Ein 39-jähriger Mann schrieb einen Kommentar unter einem Beitrag der regionalen Tageszeitung auf Facebook. In diesem Text rief er dazu auf, Gewalt gegen den Bürgermeister der Stadt anzuwenden.

Die Staatsanwaltschaft Landau reagierte sofort und beauftragte die Polizei mit entsprechenden Maßnahmen. Noch am selben Tag suchten die Beamten den Tatverdächtigen auf und führten Durchsuchungen durch. Dabei nahmen sie sein Mobiltelefon als Beweismittel sicher.

Die Polizisten führten mit dem Mann zudem eine sogenannte Gefährderansprache durch. Das bedeutet, sie machten ihm unmissverständlich klar, dass sein Verhalten nicht toleriert wird und welche Folgen es haben kann. Der Mann gab gegenüber den Beamten zu, dass er den Kommentar geschrieben hatte. Er versicherte jedoch, dass er gar nicht geplant habe, den Politiker tatsächlich anzugreifen.

Ob und inwieweit sich der Mann strafbar gemacht hat, klärt nun die Staatsanwaltschaft. Die Ermittlungen dauern an. Es gilt die Unschuldsvermutung.