Hanau: Polizei kontrolliert Taxis und Mietwagen
Am Montag war in Hanau (Hessen) einiges los. Von 8.30 Uhr bis 15.00 Uhr haben die Polizei, der Zoll und die Stadt gemeinsam Taxis und Mietwagen überprüft. Die Beamten wollten wissen, ob die Fahrer die Vorschriften für den Personenverkehr einhalten.
Insgesamt schauten sich die Kontrolleure 52 Fahrzeuge und 74 Menschen genau an. Das Ergebnis war ernüchternd: Bei 36 Wagen gab es Mängel oder Verstöße. Manchmal fehlten Warnwesten oder die vorgeschriebenen Nichtraucherschilder im Auto.
Besonders bei den Mietwagen gab es Ärger mit der sogenannten Rückkehrpflicht. Wer ein Auto über eine Plattform vermietet, muss nach der Fahrt sofort zurück zum Betriebssitz fahren. Viele Fahrer hielten sich jedoch an Taxiständen oder im öffentlichen Raum auf, um direkt neue Kunden aufzusammeln. Das ist verboten.
Ein Taxifahrer regte sich während der Kontrolle so sehr auf, dass er die Polizisten beschimpfte. Wegen dieser Beleidigung wurde ein Strafverfahren gegen ihn eingeleitet. Außerdem muss er sich nun vor der Konzessionsbehörde rechtfertigen. Die Behörde prüft jetzt, ob er überhaupt noch zuverlässig genug ist, um als Taxifahrer zu arbeiten.
Auch der Zoll fand Unregelmäßigkeiten. Bei einigen Fahrern passten die gemeldeten Arbeitsverhältnisse nicht zu den tatsächlichen Aufträgen. Hierzu gibt es weitere Ermittlungen.
Neben der Beleidigung wurden vier Ordnungswidrigkeiten nach der Straßenverkehrsordnung geahndet. Die Polizei will mit solchen Aktionen die Sicherheit erhöhen und dafür sorgen, dass alle Firmen fair miteinander konkurrieren.
Ob und inwieweit sich die betroffenen Menschen strafbar gemacht haben, klärt nun die Staatsanwaltschaft. Es gilt die Unschuldsvermutung.