Freiburg: Ehepaar wegen Schrott-Verkäufen verurteilt
Ein Ehepaar aus Freiburg (Baden-Württemberg) hat über einen Zeitraum von 24 Monaten rund 30.000 Euro Arbeitslosengeld II vom Jobcenter erhalten. Die beiden lebten als sogenannte Bedarfsgemeinschaft zusammen. Doch hinter dem Rücken der Behörde verdienten sie ihr eigenes Geld.
Die Ermittler des Hauptzollamts Lörrach fanden heraus, dass beide Ehepartner Schrott an einen Händler verkauft hatten. Diese Einnahmen haben sie dem Jobcenter verschwiegen, obwohl sie dazu verpflichtet gewesen wären. Der Ehemann nahm dabei etwa 34.000 Euro ein, die Ehefrau rund 19.000 Euro. Wegen dieser zusätzlichen Einkünfte hätten sie keinen Anspruch auf die staatlichen Leistungen gehabt.
Die Staatsanwaltschaft Freiburg leitete daraufhin ein Verfahren ein und beantragte beim Amtsgericht Freiburg Strafbefehle gegen die beiden.
Das Gericht verurteilte den Mann und die Frau wegen Betrugs in zwei Fällen. Beide erhielten eine Freiheitsstrafe von zehn Monaten. Diese wurde jedoch zu zwei Jahren auf Bewährung ausgesetzt, sodass sie nicht ins Gefängnis müssen. Zusätzlich wurde jeder von ihnen dazu verurteilt, 2.000 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zu zahlen.
Für die Rückforderung des zu Unrecht ausgezahlten Geldes ist das Jobcenter zuständig. Die Strafbefehle sind inzwischen rechtkräftig.