Disziplinarverfahren gegen Oberbürgermeister von Freiberg eingeleitet
Die Kommunalaufsicht im Landkreis Mittelsachsen (Sachsen) hat ein Disziplinarverfahren gegen den Oberbürgermeister von Freiberg eröffnet. Bereits in der letzten Woche wurde bei einer Pressekonferenz angekündigt, dass dieser Schritt zeitnah erfolgen wird. Nachdem die Juristen die Vorarbeit erledigt hatten, wurde das Verfahren nun offiziell eingeleitet.
In diesem Verfahren geht es darum, die Fakten genau zu prüfen. Es werden sowohl Dinge gesucht, die den Oberbürgermeister belasten, als auch solche, die ihn entlasten. Der Leiter der Kommunalaufsicht führt die Ermittlungen. Die Eröffnung des Verfahrens ist notwendig, um den gesamten Fall erst einmal genau aufzuklären.
Wie lange das Ganze dauern wird, kann die Behörde momentan nicht sagen. Ein solches Verfahren sei sehr umfangreich. Die rechtliche Basis für die Maßnahme ist das Sächsische Disziplinargesetz.
Ob und inwieweit der Oberbürgermeister gegen Dienstvorschriften verstoßen hat, wird nun im Laufe der Ermittlungen geklärt. Weitere Angaben liegen bislang nicht vor.
