Bremen macht Kauf des Parkhaus Mitte rückgängig
In der Bremer Innenstadt (Bremen) sieht ein wichtiges Bauprojekt aus. Der Senat hat beschlossen, den Kaufvertrag für das Parkhaus Mitte rückgängig zu machen. Eigentlich sollte das Parkhaus weg und an der Stelle etwas Neues entstehen. Das Ganze war ein riesiger Plan: Das Parkhaus-Gelände und das benachbarte Galeria-Kaufhof-Gebäude sollten zusammen entwickelt werden.
Schon im Frühjahr 2019 hatte die Stadt den Vertrag mit der BREPARK GmbH abgeschlossen, die zur Gustav Zech Stiftung gehört. Damals hieß es, dass nur dieser Investor das Projekt stemmen könne. Deshalb wurde das Grundstück direkt verkauft und nicht erst öffentlich ausgeschrieben.
Doch dann kam die Corona-Pandemie und machte alles schwieriger. Die Stadt war eigentlich bereit, dem Investor mehr Zeit zu geben. Im Februar 2022 gab es sogar eine Einigung: Man wollte flexibler werden. Vielleicht wurde das Kaufhof-Gebäude gar nicht abgerissen, sondern nur modernisiert, während auf dem Parkhaus-Grundstück neu gebaut wurde.
Das Problem war ein Nachtrag zum Vertrag. Die Zech Stiftung wollte diesen nicht unterschreiben. Der Grund: Die Stiftung sah es als nicht mehr machbar an, den Eigentümer des Kaufhof-Gebäudes verbindlich in die Planung einzubinden. Ohne diesen gemeinsamen Plan gibt es aber auch keine rechtliche Grundlage mehr für den Direktverkauf ohne Ausschreibung.
Die Politiker in Bremen haben nun einen Schlussstrich gezogen. Bürgermeister Andreas Bovenschulte und seine Kollegen erklärten, dass man die Verhandlungen nicht weiterführt. Da keine Einigung zustande kam, muss der Vertrag rückabgewickelt werden.
Jetzt steht die Stadt vor einer Entscheidung. Entweder entwickelt Bremen das Gelände selbst, um die Innenstadt attraktiver zu machen, oder das Grundstück wird europaweit neu ausgeschrieben. In diesem Fall müsste sich ein neuer Investor bewerben, der sich an die Vorgaben der Stadt hält.
Ob die Stadt das Projekt nun in eigene Hand nimmt oder einen neuen Partner sucht, wird der Senat in nächster Zeit entscheiden. Weitere Angaben liegen bislang nicht vor.