Bremen investiert 350 Millionen Euro gegen Corona-Folgen

Der Senat in Bremen (Freie Hansestadt Bremen) hat am 5. Juli 2022 neue Pläne verabschiedet. Insgesamt 42 verschiedene Projekte sollen nun gestartet werden, um die Folgen der Corona-Krise abzufedern. Dafür stellt die Stadt mehr als 350 Millionen Euro bereit. Wenn man die alten Projekte und Restgelder aus dem Vorjahr dazurechnet, fließen in diesem und im nächsten Jahr insgesamt gut 780 Millionen Euro in die Maßnahmen.

Ein großer Teil des Geldes geht direkt in die Stadt. Damit die Bremer Innenstadt wieder attraktiver wird, gibt es zusätzliche 17,5 Millionen Euro. Auch der öffentliche Nahverkehr bekommt eine Aufstockung von 30 Millionen Euro als Ausgleich für die Corona-Zeit. Zudem fließen 19 Millionen Euro in Sozialleistungen, da die Ausgaben in diesem Bereich durch die Pandemie gestiegen sind.

Insgesamt hat die Stadt seit dem Start des sogenannten Bremen-Fonds im April 2020 bereits 1,2 Milliarden Euro bewegt. Finanzsenator Dietmar Strehl erklärte, dass der Fonds nun zu einem Ende geführt wird. Er geht davon aus, dass es im nächsten Jahr keine Notfälle mehr wegen Corona geben wird.

Einige Projekte wurden jedoch in einen anderen Topf verschoben. Sechs Maßnahmen, bei denen es vor allem um den Klimaschutz geht, wandern in ein eigenes Finanzierungskonzept. Das betrifft zum Beispiel neue E-Busse für die BSAG und Brennstoffzellenbusse für Bremerhaven. Hierfür waren bis zu 110,5 Millionen Euro vorgesehen. Die genauen Pläne dazu will der Finanzsenator im Herbst vorstellen.

Das Geld für den Bremen-Fonds wurde über Kredite beschafft. Das war rechtlich möglich, weil die Pandemie als außergewöhnliche Notsituation gilt. Doch die Kredite müssen irgendwann zurückgezahlt werden. Ab dem Jahr 2024 muss Bremen mit der Tilgung beginnen. Die jährlichen Raten werden dabei etwa 40 Millionen Euro betragen.