Bremen feiert 75 Jahre Ortsbeirätegesetz im Rathaus

Am Dienstag, den 14. Juni 2022, trafen sich viele wichtige Gesichter der Bremer Stadtteilpolitik in der Oberen Rathaushalle im Rathaus von Bremen (Bundesland Bremen). Bürgermeister Andreas Bovenschulte hatte zu einer Feier geladen, denn das Ortsbeirätegesetz wurde 75 Jahre alt. Eigentlich sollte das Fest schon im letzten Winter stattfinden, doch wegen der Corona-Pandemie musste der Termin verschoben werden.

An dem Empfang nahmen Mitglieder aus allen 22 Beiräten der Stadt teil. Auch die Jugendbeiräte und Jugendforen waren dabei, ebenso wie die Leiter der Ortsämter mit ihren Stellvertretern und Abgeordnete des Ausschusses. Bovenschulte nutzte die Gelegenheit, um den Anwesenden zu danken. Er betonte, dass die Arbeit in den Beiräten ein schwieriger Job sei, den viele mit großem persönlichen Einsatz machen. Besonders wichtig sei es, dass die Beiräte als Vermittler im Stadtteil fungieren, damit das Gemeinwohl im Vordergrund steht.

Ein besonderes Lob gab es für die Jugendlichen in den Beiräten und Foren. Der Bürgermeister sagte, dass man mit Kindern und Jugendlichen reden müsse und nicht nur über sie entscheiden dürfe. Er dankte ihnen für ihr ehrenamtliches Engagement für die Demokratie.

Im Laufe der Jahrzehnte wurde das Gesetz mehrfach geändert, um die Rechte der Beiräte zu stärken. Dennoch gibt es oft Streit darüber, wie viel die Beiräte tatsächlich entscheiden dürfen und wo ihre Macht endet. Bovenschulte sieht diese Diskussionen kritisch, aber auch notwendig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Seit einer großen Reform im Jahr 2010 arbeiten die Behörden und die Beiräte deutlich mehr auf Augenhöhe zusammen. Laut dem Bürgermeister macht das das Regieren für den Senat zwar schwerer, weil die Behörden mehr Aufwand betreiben müssen. Am Ende seien die Entscheidungen aber besser, weil die Leute vor Ort genau wissen, was in ihren Stadtteilen wirklich passiert.